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Ortschaftsräte

Ortschaftsräte

Die Ortschaftsräte sind in wichtigen, die Ortschaft betreffenden Angelegenheiten vor der Entscheidung des Gemeinderats zu hören, haben in einigen in besonderem Maß die Ortschaft betreffenden Dingen auch die alleinige Zuständigkeit und beraten die örtliche Verwaltung.

Wahl und Zusammensetzung
Die Mitglieder des Ortschaftsrats (Ortschaftsräte) werden nach den für die Wahl der Gemeinderäte geltenden Vorschriften gewählt. Die Zahl der Ortschaftsräte wird in Lenningen durch die §§ 8, 9 der Hauptsatzung bestimmt. In Gutenberg und Schopfloch sind dies jeweils 6 Ortschaftsräte. Ihre Amtszeit richtet sich nach der der Gemeinderäte. Vorsitzender des Ortschaftsrats ist der Ortsvorsteher.

Aufgaben
Der Ortschaftsrat hat die örtliche Verwaltung zu beraten. Er ist zu wichtigen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen, zu hören. Er hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen.

Ortschaftsrat Gutenberg

Jauss, Dietmar - Ortsvorsteher

Dietmar Jauss
Grünenbergstraße 15/2
73252 Gutenberg
07026 5420
E-Mail schreiben

Diez, Armin - 1. Stellv. Ortsvorsteher

Armin Diez

Armin Diez
Im Blumenring 43
73252 Gutenberg
07026 4799
E-Mail schreiben

Griesinger, Gerhard

Gerhard Griesinger

Griesinger Gerhard
Schillerstraße 6/1
73252 Gutenberg
07026 6018444

Hildebrandt, Gerhard

Gerhardt Hildebrandt

Gerhard Hildebrandt
Grünenbergstraße 27/1
73252 Gutenberg
07026 959934
E-Mail schreiben

Röhner, Harald

Harald Röhner

Harald Röhner
Hauptstraße 10
73252 Gutenberg
07026 2232

Wörner, Achim

Achim Wörner

Achim Wörner
Höllsternstraße 3
73252 Gutenberg
07026 370536
E-Mail schreiben

Sitzungen der Ortschaftsräte Gutenberg

Einladung und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats Gutenberg am 20.1.2017

EINLADUNG zur Sitzung des Ortschaftsrats Gutenberg
am Freitag, den 20. Januar 2017 um 19.00 Uhr im Rathaus Gutenberg

 Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zum öffentlichen Teil dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Tagesordnungspunkte öffentlich:

  1. Fragestunde
    Es können alle Angelegenheiten des Ortsteils Gutenberg angesprochen werden.
  2. Allgemein Bekanntgaben aus der letzten Sitzung
  3. Beratung Haushaltsplanentwurf 2017 mit den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
  4. Vorstellung und Beratung des Bebauungsplan Vorentwurf „Ulmer Straße“ und örtliche Bauvorschriften
  5. Verschiedenes

 Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Dietmar Jauss
Ortsvorsteher

 

 

BERICHT

Ein Zuhörer verfolgte die Beratungen. Von der Fragestunde wurde aber kein Gebrauch gemacht. Der Vorsitzende bedankte sich beim Gremium für die Unterstützung und Organisation der beiden Jahresschlussveranstaltungen „Singen und Spielen unterm Weihnachtsbaum“ und „Silvesterwiegen“.

Unter Bekanntgaben teilte er mit, dass die vom Ortschaftsrat und auch einigen Mitbürgern bemängelte, unzulängliche Auslichtung der Waldgrenze oberhalb des Dreschschuppens nachgearbeitet wird. Revierforstleiter Alexander Klein hat die gesamte Fläche als liegendes Flächenlos verkauft. Soweit es die Witterung erlaubt, werden die Arbeiten bis zum Frühjahr ausgeführt sein. Für eine zusätzliche temporäre Fläche zur Energetischen Schnittholzverwertung sah der Ortschaftsrat in der letzten Sitzung keinen Bedarf. Im Nachhinein hat sich diesbezüglich der OGV Gutenberg gemeldet und diese Entscheidung bedauert. Der OGV Gutenberg würde ein zusätzliches Zeitfenster zur Anlieferung begrüßen. Zu gegebener Zeit wird der Verein auf dieses Thema zurückkommen. Danach folgten die Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2017 mit den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung. Der Entwurf, die Einbringungsrede von BM Michael Schlecht, wie auch die Haushaltsreden der Bürgerlichen Wählervereinigung, der Lenninger Grüne Alternative Liste (Legal) und der Unabhängigen Bürger Lenningen, waren dem Gremium bekannt. BM M. Schlecht erläuterte die Planung und die Situation in seiner Gesamtheit bzgl. Rücklagenentnahme, Investitionsprogramm, Ortskern- und Straßensanierung, Gebäude- und sonst. Unterhaltungsaufwand, Forstbetrieb, Frisch- und Abwasser. Kämmerer Rudolf Mayer beleuchtete ergänzend und ausführlich die ortsbezogenen Vorhaben des gesamten Zahlenwerks. Beide ließen keine Fragen aus dem Ratsrund offen. Im Rahmen des Beratungs- und Anhörungsrechts des Gremiums wurde den Entwürfen einstimmig statt gegeben.

Für die dezentrale Flüchtlingsunterbringung in der Anschlussunterbringung lag dem Gremium der Bebauungsplanvorentwurf „Ulmer Straße“ und örtliche Bauvorschriften des ehemalige Gelände der Firma Schmid und Jauss, im Bereich des Flurstücke-Nr. 186/1, 192 und 193 zur Anhörung, vor. Für den Planbereich liegt bislang noch kein Bebauungsplan vor, so dass die bauleitplanerischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt im klassischen Verfahren, d. h. mit Durchführung einer Umweltprüfung. Der Bebauungsplan bezieht sich nicht auf alle Grundstücke südlich und westlich der Ulmer Str. und im Osten der Oberen Mühlstraße. Er kann bauleitplanerisch keine Mischbaufläche ausweisen, auf Grund fehlender Durchmischung von Wohnen und Gewerbe. Der Bebauungsplan muss mit der Zweckbestimmung „Sondergebiet für Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbegehrende“ festgesetzt werden. Der vom Ing. Büro erarbeitete Vorentwurf sieht in Anlehnung an die bestehenden Grundstückverhältnisse ein großes L-förmiges Baufenster vor. Einzelheiten bzgl. Zufahrt B 465, Schallimmission, Umweltbericht, artenschutzrechtliche Thematik, Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung werden z. g. Zeit mit der öffentlichen Bekanntgabe erfolgen. Nach bereits erfolgter Zustimmung seitens des Gemeinderats ist die Verwaltung beauftragt, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, sowie der Öffentlichkeit durchzuführen. Im Rahmen der zuständigen Kenntnisnahme wurde diesem Vorentwurf auch seitens des Ortschaftsrats einhellig zugestimmt. Die Erneuerung der Grundwasserleitung zum ehemaligen Sportheim konnte noch vor Jahresende abgeschlossen werden. Derzeit stehen die Kosten für nutzungsrelevante Hausinstallationen noch aus. Das Gremium wird zum Thema Grund- Kleinschule informiert. Mit der Information zur derzeit laufenden Renovierungen im Teigraum schlossen der Punkt Verschiedenes und der öffentliche Teil der Sitzung.

Danach folgte eine nichtöffentliche Beratung.

Einladung und Bericht über die Sitzung des Ortschaftsrats am 18.11.2016

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrat Gutenberg
am Freitag, den 18. November 2016, um 19.00 Uhr 

Tagesordnungspunkte öffentlich:


1. Fragestunde Es können alle Angelegenheiten des Ortsteils Gutenberg angesprochen werden. 
2. Allgemein Bekanntgaben aus der letzten Sitzung  
3. Tiefental/Sportheim  
4. Verschiedenes    

Dietmar Jauss Ortsvorsteher

BERICHT

In seiner 6. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftrats konnte OV Dietmar Jauss neben dem vollzähligen Gremium und Bürgermeister Michael Schlecht auch eine ansehnliche Zuhörerschar begrüßen. Ein Zuhörer bemängelte in der Fragestunde, dass in der Berichterstattung aus der letzten OR-Sitzung seine Frage nach der Grundschule nicht erwähnt worden sei. Der Zuhörer erklärte, dass ihm die Frage in der Sitzung beantwortet wurde. Der Vorsitzende stellte klar, dass dies keine Absicht war und entschuldigte sich für das Versehen. Die allgemeinen Bekanntgaben umfassten Giebelsanierung am Rathaus; Einfahrt B 465/ Lindenstraße; Fertig-Teerbelag Grünenbergstraße; Überlegungen zur Geländemodellierung ehemaliges Areal Schmid und Jauss; Rohrbruch/Flickstellen in der Schillerstraße bis zum Neuanschluss Tennisplatz; Auslichtung der Waldgrenze oberhalb Dreschschuppen (2 Lose sind noch frei) und die Böschungsauslichtung am Seeberg/Mieshalde (Panoramaweg). Unter Tiefental/Sportheim stellte ein Lenninger Ehepaar, nach ihrer schriftlich eingereichten Bewerbung, sich und ihre Vorstellungen für eine Nutzung des Sportheims im Tiefental vor und beantwortete Fragen aus dem Ratsrund. Unter Verschiedenes wurde über gewünschte Verbesserungen seitens der Vereine in der Schloßberghalle, über notwendige Arbeiten im Teigraum und über eine mögliche 2. Energetische Schnittholzverwertung diskutiert. Der Vorsitzende informierte darüber hinaus über die Änderung des Dienstleisters für den Winterdienst, die Umstellung der Straßenbeleuchtung sowie über voraussichtliche Abstriche beim Singen und Spielen unter dem Weihnachtsbaum. Im Rahmen der offenen Jugendarbeit Lenningen wurde die Lenninger Jugend Mitte diesen Jahres befragt: „Wer und was ist euch wichtig, wann seid ihr glücklich? Was braucht ihr, um euch gut zu fühlen und was fehlt in eurem Ort noch? Auch Jugendliche aus Gutenberg hatten sich an dieser Umfrage beteiligt. Die Wünsche wurden im Oktober in einer Ausstellung in einem Feuerwehr-Multimobil in Bild, Ton und im Gespräch u.a. in Gutenberg (im Schulhof) der Bevölkerung vorgestellt. Im Zuge dieser Themenaufbereitung wurde, nach der Schließung des Sportheims, ein fehlender Treffpunkt und Rückzugsort als Wichtigstes angesehen. Nach mehreren Treffen und Gesprächen, teilweise auch unter Beteiligung nicht nur betroffener Eltern oder der Presse, hatten die Jugendlichen ein „Grundkonzept“ über Leitung, Aufbau, Standort, Durchführung und Umsetzung eines solchen Treffpunkts ausgearbeitet. Sie haben dieses Konzept niedergeschrieben und den Ortschaftsrat um Unterstützung gebeten. Die Ernsthaftigkeit, die Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung mehrerer dafür geeigneter Jugendlicher, die Zusammenarbeit, eine Begleitung und damit Rückhalt durch die offene Jugendarbeit (durch Frau Heike Deigendesch) haben das Gremium überzeugt und einstimmig die Unterstützung im Rahmen ihrer Möglichkeiten zugesichert.

Einladung und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats am 23.9.2016

E I N L A D U N G
zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrat Gutenberg
am Freitag, den 23. September 2016 um 19;00 Uhr 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zum öffentlichen Teil herzlich eingeladen.

Tagesordnungspunkte öffentlich

  1. Fragestunde. Es können alle Angelegenheiten des Ortsteils Gutenberg angesprochen werden.
  2. Allgemein Bekanntgaben aus der letzten Sitzung
  3. Vorberatung und Festlegung von Anträgen zum Haushaltsplanentwurf 2017
  4. Auslichtung Waldgrenze oberhalb Dreschschuppen Richtung DonntalTiefental/Sportheim

Verschiedenes

Dietmar Jauss
Ortsvorsteher

BERICHT

Aus dem Ortschaftsrat In seiner 5. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftrats konnte OV Dietmar Jauss neben dem vollzähligen Gremium wieder drei Zuhörer begrüßen von denen jedoch keiner von der Fragestunde Gebrauch machte. Unter Bekanntgaben informierte der Vorsitzende über den Stand der vorgesehenen baulichen Arbeiten im Einfahrtsbereich B 465/Lindenstraße (qualifizierte Randbefestigung/Teerbelag/Parkplatzerweiterung). Bzgl. der, in den kurzen Schotterbereichen des Römerwegs erschwerten Begehbarkeit, teilte der Vorsitzende mit dass, auch  seitens der Fachleute eine weitere Verfeinerung des Belags als unverhältnismäßig angesehen wird und sich durch Bewuchs verbessert. In der Vorbesprechung zum Haushaltsplan 2017 wurde außer der bereits angemeldeten Sitzbank im Rahmen der kleinen Konzeption die anstehende Giebelsanierung am Rathaus angesprochen. Andere kleinere Anschaffungen (Wickelmöglichkeit, Kinderstuhl für SBH) bewegen sich im Rahmen der Unterhaltung. Der Istzustand nach den Abbrucharbeiten des ehem.  Fabrikgebäudes Schmid und Jauss wird erneut im Gremium vorgebracht und als äußerst unschön kritisiert. Ob für den oberen Bereich zur Mühle, der unfertige Abschluss, oder für die teilverfüllte Garage im unteren Teil, das Gremium wünscht sich insgesamt einen Konzeptvorschlag zur Verbesserung des Erscheinungsbildes. Von der notwendigen Auslichtung der Waldgrenze oberhalb des Dreschschuppens in Richtung Donntal wurde das Gremium über den Umfang unterrichtet. Es handelt sich hierbei um eine kräftige Auslichtung und nicht um einen Kahlschlag. Eine mögliche Zwischenlagerung des Holzes wird vom Förster mit den Eigentümern besprochen. Vor allem, soll eine Überschneidung mit den Straßenarbeiten B65/Lindenstraße vermieden werden.

In Sachen Sportheim/Tiefental haben zwei Lenninger Bürger in den letzten Tagen Interesse bekundet. Auf Grund eines kurzen Vorgesprächs und einer Besichtigung des Vereinsheims mit OV D. Jauss und einer kurzfristig eingereichten Bewerbermappe befasste sich das Gremium zeitnah mit diesem Angebot. Die Ideen beinhalteten die Organisation und das Durchführen sponsorenunterstützter Eventveranstaltungen in verschiedensten Ausmaßen. Aktionen im Freien, sowie kleinere Veranstaltungen und Feiern  jeglicher Art im Sportheim. Professionelle Werbung soll dazu beitragen, Lenningen und sein Umland bekannter zu machen. Zu Mal von den Bewerbern einige Veranstaltungen in näherer und weiterer Umgebung bereits erfolgreich durchgeführt wurden. Zur Umsetzung ihrer Vorstellungen wird eine umfangreiche Gebäudesanierung seitens der Gemeinde vorausgesetzt. Förderungen für umfassende Maßnahmen (mehrere 100T/€) sind fraglich. Die Bewerber erwarten, dass die Gemeinde Kostenträger der Vorleistungen wird. Daher hält das Gremium, abgesehen von Infrastruktur und  Gebietsschutz-auflagen, dieses Projekt so derzeit für nicht umsetzbar.

Unter Verschiedenes teilte der Vorsitzende mit, dass die Zeitzeugin von Pfarrer Gußmann, Frau Gertrud Beck, geb. Schmid  vom ehem. „Gasthaus und Bäckerei Krone“ verw. Schweizer, geb. am 5. Nov. 1914 in Gutenberg, am 7. September 2016 verstorben ist.

Noch vor zwei Jahren hatten, im Rahmen der Recherchen zum Buch über Karl Gußmann, Buchmitautor Günter Romberg und OV Dietmar Jauss die damals 100-jährige  in Neuffen besucht. Ihr Sohn Friedhelm Schweizer, hatte den Kontakt hergestellt. Sie war bzgl. Gutenberg immer auf dem Laufenden. Sie wurde von Pfarrer  Gußmann getauft und man hatte im Hause oft Kontakt. Ihre Großmutter war Hebamme und ihre Schwester Handarbeitslehrerin, also Kollegin zum Religionslehrer Gußmann. Sie beschrieb Pfarrer Gußmann als großen stattlichen Mann, der sich mit einem sehr hellen Anzug, und nicht wie sonst ein Pfarrer dunkel, kleidete. Im Religionsunterricht, der oft als Wanderung stattfand, war er sehr nett und freundlich und man hatte keine Angst vor ihm. Frau Beck konnte bis zuletzt ihre Jahre im eigenen Haus verbringen. Der Kontakt zu ihrer Nachbarschaft war außergewöhnlich und „Ihre  Gutenberger“ hatte sie nie vergessen.   Danach folgte eine nichtöffentliche Beratung.

Einladung und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats Gutenberg am 15.7.2016

EINLADUNG
zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrat Gutenberg   
am Freitag, den 15. Juli 2016 um 19:00 Uhr im Rathaus Gutenberg   

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zum öffentlichen Teil herzlich eingeladen.  

Tagesordnungspunkte öffentlich:    

  1. Fragestunde Es können alle Angelegenheiten des Ortsteils Gutenberg angesprochen werden
  2. Allgemein Bekanntgaben aus der letzten Sitzung  
  3. Verpachtung der Herbstschafweide - beschränkt auf die Albhochflächen  
  4. Verschiedenes   
    Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.    

Dietmar Jauss
Ortsvorsteher

BERICHT

In der 4. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats konnten OV Dietmar Jauss neben dem vollzähligen Gremium, Bürgermeister Michael Schlecht und zwei Zuhörer begrüßen. Ein Zuhörer nutzte die Fragestunde und erkundigte sich in Sachen Sportheim. Der Vorsitzende, als auch BM M. Schlecht teilten mit, dass noch keine Entscheidungen hinsichtlich des Konzeptes „Tiefental“ gefallen ist und man noch in verschiedenen Richtungen am Prüfen ist. Eine Betreiberfortführung allerdings wie gehabt ist, wie auch schon mitgeteilt, weder vom Eigentümer noch vom Gremium beabsichtigt. Unter Bekanntgaben informierte der Vorsitzende über abgeschlossene Pachtverträge. Bzgl. Asylstandort Gutenberg verwies er auf die verschiedenen Veröffentlichungen im amtlichen Mitteilungsblatt. Auch in diesem Jahr wurde die Herbstschafweide - beschränkt auf die Albhochfläche der Gemarkung Gutenberg, verpachtet. Von zwei vorliegenden Bewerbungen hatte sich das Gremium mehrheitlich für den örtlichen Schäfereibetrieb ausgesprochen. Die Beweidungszeit wird rechtzeitig an dieser Stelle bekanntgemacht. Unter Verschiedenes informierte BM M. Schlecht über den Stand der Sanierung Rathausgiebel. Der Vorsitzende verwies nochmals auf die von 01. bis 03. August 2016  vorgesehene Sperrung der Gutenberger Steige zur Belagssanierung, die trotz Widerspruch der Gemeinde, erfolgt. Er kündigte offiziell den Termin für das im nächsten Jahr - am 1. und 2. Juli 2017 - stattfindende „Bachstelzenfest“ an. Aus dem Gremium wurden Klagen aus der Bevölkerung, über schlechte Begehbarkeit des Römerwegs in den geschotterten Bereichen, gemeldet.

Danach folgte eine nichtöffentliche Beratung.

 

 

Einladung und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats Gutenberg am 6.5.2016

Einladung zur Sitzung des Ortschaftsrat Gutenberg
am Freitag, den 06. Mai 2016 um 19:00 Uhr
im Rathaus Gutenberg 

Tagesordnungspunkte öffentlich:    

  1. Fragestunde Es können alle Angelegenheiten des Ortsteils Gutenberg angesprochen werden  
  2. Allgemein Bekanntgaben aus der letzten Sitzung  
  3. Biosphärenmarkt  
  4. Verschiedenes    

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.    

Dietmar Jauss Ortsvorsteher

BERICHT

Aus dem Ortschaftsrat Zwei Zuhörer, Sieglinde Kurz, Hochwang und Eduard Prettner, Gutenberg nutzten die Gelegenheit der Bürgerfragestunde zum Thema Sportgelände und Sportheim Gutenberg. Sie erläuterten bzw. stellten Ihre Ideen dem Gremium vor. Frau Kurz beschäftigt sich bereits vor Bekanntwerden durch den Zeitungsbericht intensiv mit diesem Thema. Nach einem ersten Kontakt bei BM Schlecht, Ende März, haben in den letzten Wochen mehrere Vororttermine stattgefunden. Ihre bis jetzt zusammengetragenen Ideen und Vorstellungen der Nutzung von Gebäude und Gelände haben einen erheblichen Umfang angenommen. Deshalb, wie auch der lücklosen Wiedergabe gerecht zu werden, erläuterte sie dem Ortschaftsrat diesen bisher erarbeiteten Konzeptentwurf und beantwortete Fragen aus der Runde. Auch Eduard Prettner, der zweite Bewerber als möglicher Betreiber dieses Objekts, stand zu seinen eingereichten Unterlagen den Fragen des Gremiums ebenfalls Rede und Antwort. Unter Bekanntgaben folgten Informationen zu Ablagerungen Ulmer Straße/Obere Mühlstraße, Sühnekreuze auf der Gemarkung Gutenberg sowie Pflege- und Forstmaßnahmen in den Bereichen Burren/Kloster. Für den am Samstag von 8:00 bis ca. 14:00 Uhr stattfindenden 6. Biosphärenmarkt wurde organisatorisches aufgearbeitet. 29 Aussteller haben sich angemeldet. Darüber hinaus wurden die Markttermine für 2017 festgelegt. Unter Verschiedenes wurden die Gründe der Verzögerung der Giebelsanierung am Rathaus mitgeteilt und auf die nächsten anstehenden Termine hingewiesen.

Einladung und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats Gutenberg am 11.3.2016

Einladung
zur Sitzung des Ortschaftsrat Gutenberg
am Freitag, den 11. März 2016 um 19.00 Uhr  

Tagesordnungspunkte öffentlich:    

  1. Fragestunde Es können alle Angelegenheiten des Ortsteils Gutenberg angesprochen werden
  2. Allgemein Bekanntgaben aus der letzten Sitzung  
  3. Verschiedenes    

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zum öffentlichen Teil herzlich eingeladen.

Im  Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.    

Dietmar Jauss
Ortsvorsteher  

Bericht

Vollzählig traf sich der Ortschaftsrat am Freitag, den 11.03.2016 um 19.00 Uhr auf dem Rathaus zur öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung. Ein Zuhörer machte von der Bürgerfragestunde Gebrauch. Er hatte ergänzende Fragen zu den 3 Sühnekreuzen auf der Gemarkung Gutenberg. Des Weiteren hinterfragte er die Pflege- und Abholzaktivitäten auf dem „Burren“ und der ihm dort aufgefallene Rückgang bedrohter Pflanzenarten. Auch über Schuttablagerungen im Bereich der Oberen Mühlstraße hat er sich erkundigt. In allen Fällen sicherte der Vorsitzende Prüfung und Bescheid z.g. Zeit zu.

Unter Bekanntgaben wurde die Erneuerung des Tisches bei der Sitzgruppe am Dreschschuppen, sowie die angelaufenen Vorarbeiten für den Stromverteilerkasten in der Ortsmitte mitgeteilt.

Teilweise noch unerledigte Detailarbeiten im Backhaus werden, wie beim „Runden Tisch der Vereine“ besprochen, zeitnah ausgeführt.

Aus den Reihen des OR wurden die Zustände auf dem Areal Kownatzki kritisiert.

Einladung und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats Gutenberg am 15.1.2016

Einladung
zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Gutenberg
am Freitag, den 15. Januar 2016 um 19.00 Uhr
im Rathaus Gutenberg

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zum öffentlichen Teil herzlich eingeladen. 

Tagesordnungspunkte

  • Fragestunde
    Es können alle Angelegenheiten des Ortsteils Gutenberg angesprochen werden
  • Allgemeine Bekanntgaben aus der letzten Sitzung
  • Beratung Haushaltsplanentwurf 2016 mit den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
  • Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nicht öffentliche Sitzung statt. 

Dietmar Jauss
Ortsvorsteher

BERICHT

Zur 1. Sitzung des Jahres 2016 und den Haushaltsplan- Entwurfsberatungen des Ortschaftsrates waren, neben Bürgermeister Michael Schlecht, auch  Kämmerer und Fachberater für das Steuerwesen Rudolf Mayer nach Gutenberg gekommen. Zuhörer jedoch nicht, somit entfiel die Fragestunde. Unter allgemeine Bekanntgaben bedankte sich der Vorsitzende für die Organisation des sehr gut besuchten „Singen und Spielen unterm Weihnachtsbaum“ sowie des Silvesterwiegens. Er gab eine weitere Grundstücksübertragung in den Krautländern an die Gemeinde, sowie die neuesten Zahlen der Bevölkerungsstatistik für Gutenberg, bekannt. Der Haushaltsplanentwurf für 2016, die Einbringungsrede von Herrn BM Michael Schlecht und das Zahlenwerk lagen dem Gremium bereits zur Weihnachtslektüre vor und auch die Stellungnahmen beider Wählervereinigungen waren inhaltlich aus dem Internet oder Mitteilungsblatt bekannt. Nach einer umfassenden Einführung zur Gesamtsituation durch Bürgermeister Michael Schlecht erläuterte Finanzchef Rudolf Mayer, nach kurzem Rück- und Ausblick, den Entwurf. Im Rahmen des Anhörungsrechtes befasste sich das Gremium mit den ortsbezogenen Vorhaben, die bekannter Maßen überschaubar waren. So standen noch auszuführende Objekte, wie Spiel- und Bewegungsgelände im Tiefental, Zufahrt zur Lindenstraße und Parkplatz am Dreschschuppen, Friedhofsmauer, Renaturierung Obere Mühlstraße, Giebel, Treppenhaus und WC im Rathaus und Höllsternbröller im Vordergrund der Aussprache. Renovierung der Ortsbegrüßungstafeln durch „Rat und Tat“ und Bauhof, sowie Ergänzungsarbeiten im Rathaus-Flurbereich wurden im Rahmen der Unterhaltungspauschalen noch aufgenommen. Einstimmig wurde die Vorlage vom Gremium bejaht. Die Landtagswahl, der Biosphärenmarkt, die geplante Besprechung mit Landwirten und Schäfern und weitere bevorstehende Termine wurden unter Verschiedenes beraten. Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Ortschaftsrat Schopfloch

Berger, Gunter - Ortsvorsteher

Ortsvorsteher Gunter Berger

Gunter Berger
Oberer Grund 7
73252 Schopfloch
07026 3266

Allgaier, Peter

Ortschaftsrat Peter Allgaier

Peter Allgaier
Oberer Grund 17
73252 Schopfloch
07026 7779

Hirning, Ulli

Ortschaftsrat Ulli Hirning

Ulli Hirning
Raiffeisenstraße 15
73252 Schopfloch
07026 370362

Maier, Helmut

Helmut Maier
Pfahläcker 3
73252 Schopfloch
07026 2322

Reichle, Eva

Ortschaftsrätin Eva Reichle

Eva Reichle
Pfulbstraße 33/1
73252 Schopfloch
07026 2226

Schwenk, Christian

Ortschaftsrat Christian Schwenk

Christian Schwenk
Reußensteinstraße 16
73252 Schopfloch
0176 41550807

Sitzungen der Ortschaftsräte Schopfloch

EINLADUNG zur Sitzung des Ortschaftsrats Schopfloch am 6.4.

EINLADUNG
zur Sitzung des Ortschaftsrates Schopfloch
am 06.04.2017 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Schopfloch

Tagesordnungspunkte öffentlich:

  • Einwohnerfragestunde
  • Stellungnahme zum Teilregionalplan Windkraft der Region Neckar-Alb für ein Gebiet auf
    Gemarkung Römerstein (Donnstetten)
  • Aufteilung des Jagdbezirkes Schopfloch in Vorbereitung auf die Neuvergabe der Jagd im Jahr 2018

Gunter Berger
Ortsvorsteher


EINLADUNG und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats Schopfloch am 19.1.2017

EINLADUNG
zur Sitzung des Ortschaftsrates Schopfloch
am 19.01.2017, um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Schopfloch

Tagesordnungspunkte öffentlich:

  1. Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2017
  2. Anhörung zum Vorentwurf Erweiterung Gewerbegebiet „Obere Burgäcker“
  3. Verschiedenes

Gunter Berger
Ortsvorsteher

BERICHT

In der Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 bemerkte Bürgermeister Schlecht einführend, dass der Haushalt 2017 keine Besonderheiten enthalte. Diese sei auf die bestehenden Haushaltreste sowie die noch laufenden bzw. geplanten Projekte zurückzuführen. Als negatives Element stellte er heraus, dass trotz steigender Einnahmen kein positives Ergebnis für 2016 vorliege. Deshalb werde aller Voraussicht eine Rücklagenentnahme notwendig. Verantwortlich hierfür ist hauptsächlich die Entwicklung der Personalkosten, die insbesondere wegen Mehrkosten bei der Kinderbetreuung und anderen sozialen Arbeitsbereichen deutlich angestiegen sind.

Gemeindekämmerer Rudolf Maier blickte bei seinen Ausführungen zunächst auf das abgelaufene Haushaltsjahr zurück. Dies sei zum jetzigen Zeitpunkt schwer zu bewerten, da noch nicht alle Abrechnungen vorliegen würden. Jedoch wird der Rechnungsabschluss 2016 deutlich besser ausfallen als erwartet, so die Prognose des Kämmerers. Bei der Finanzplanung wagt er in puncto Steuereinnahmen einen positiven Ausblick. Ein Einnahmeproblem sieht er aktuell nicht. Allerdings schmelzen die Rücklagen in den kommenden Jahren weiter ab. Trifft dies wie in der Finanzplanung aufgezeigt ein, wird der Gemeindehaushalt ab 2019/2020 nichtmehr ausgeglichen sein. Inwieweit dieser Ausblick zutrifft bleibt abzuwarten.

Der Vermögenshaushalt enthält für den Ortsteil Schopfloch indirekt Ansätze für die Neubeschaffung neuer Dienstkleidung für die Lenninger Feuerwehr. Hierfür wurden insgesamt 40.000 EUR veranschlagt.

Im Verwaltungshaushalt weist der Sammelnachweis Gebäudeunterhaltung mit einem Gesamtvolumen von 646.400 € die üblichen Pauschalen für die in Schopfloch befindlichen Gemeindegebäude aus. Zusätzlich sind bei der Grundschule für erforderliche Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten sowie für ein Energie- und Heizungskonzept 23.000 EUR zusätzlich mit aufgenommen. Beim Kindergarten kommen zur Unterhaltungspauschale für eine vorgeschriebene Legionellenuntersuchung, ein Energie- und Heizungskonzept und Instandsetzungsarbeiten 10.200.- EUR hinzu. Die Erneuerung des Bodenbelags im Vorbereich der Umkleidekabinen sowie Untersuchungsmaßnahmen erhöhen die Pauschale der Gemeindehalle um 7.600.- EUR. Für die Sicherung von losen Gewölbesteinen beim Schopflocher Backhaus sind 800.- EUR veranschlagt.

Aufgrund der Ausscheidungsurkunde zwischen der Kirchengemeinde Schopfloch und der damaligen Gemeinde Schopfloch aus dem 19. Jahrhundert sind für die aktuellen Sanierungsmaßnahmen am Kirchturm der Johanneskirche anteilig 35.000.- EUR eingestellt worden.

 Der Nutzungs- und Bewirtschaftungsplan des Gemeindewaldes sieht für das Haushaltsjahr 2017 einen Gesamthieb von 2890 Festmeter (fm) vor. Von dem Jahreshieb entfallen 1630 fm (56,4 %) auf den Schopflocher Wald. Davon wiederum sollen 210 fm als Flächenlose und 585 fm als Brennholz lang (Polter) zum Verkauf kommen.

Im Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung sind für die Erneuerung der Anlagentechnik beim Regenüberlaufbecken Schopfloch Nord 37.000 € vorgesehen. Der Wirtschaftsplan Wasserversorgung enthält den Ortsteil Schopfloch betreffend keine Ansätze.

Im Rahmen seines Beratungs- und Anhörungsrechtes stimmte der Ortschaftsrat Schopfloch dem Entwurf des Haushaltsplans 2017, einschließlich der Wirtschaftspläne Wasserversorgung u. Abwasserbeseitigung zu.

Im Anschluss an die Haushaltsberatungen befasste sich der Ortschaftsrat mit dem Vorentwurf zur Erweiterung des Bebauungsplans „Obere Burgäcker“. Den er zustimmend zur Kenntnis nahm. Die formale Anhörung des Ortschaftsrates zur Erweiterung des Gewerbegebietes erfolgt im Rahmen des weiteren Verfahrens.

Einladung und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats Schopfloch am 20.10.

E I N L A D U N G  
zur Sitzung des Ortschaftsrates Schopfloch
am 20.10.2016, um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Schopfloch        

Tagesordnungspunkte öffentlich:     

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Bekanntgaben
  3. Verschiedenes      

Gunter Berger
Ortsvorsteher

BERICHT

 

Die Einwohnerfragestunde wurde von einem Bürger dazu genutzt, um auf die Verkehrssituation im Bereich der Bergstraße, insbesondere auf dem Abschnitt zwischen Gasthaus „Schiller“ und dem Harpprechthaus, hinzuweisen. Auf diesem Teil der Bergstraße soll zu schnell gefahren werden. Um das Anliegen zu prüfen soll dort die Geschwindigkeitswarnanlage der Gemeinde für längere Zeit installiert werden. Eine zusätzliche Abhilfe wird in der Anbringung eines ZONE-30-Schildes aus Richtung Harpprechthaus gesehen. Die angesprochenen Maßnahmen werden dem Ordnungsamt zur weiteren Veranlassung mitgeteilt.

Bei den Bekanntgaben teilt der Vorsitzende mit, dass der Winterdienst in Schopfloch für die kommende Saison nicht von Herrn Schmid aus Donnstetten durchgeführt werden kann. Herr Schmid fällt aus gesundheitlichen Gründen aus und kann den Dienst nicht wahrnehmen. Durch Umstellungen innerhalb der Gemeinde wird der Winterdienst 2016/2017 in Schoppfloch und Gutenberg durch ein Unternehmen aus Deggingen durchgeführt. Dieses ist bereits für die Gemeinde in Unterlenningen und Brucken tätig.

Weiter wird mitgeteilt, dass im Rahmen der Ausschreibung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch den Landkreis Esslingen nun auch eine Linie Kirchheim/Bissingen/Ochsenwang/Schopfloch/Gutenberg/Oberlenningen/Kirchheim eingeführt wird. Dafür ist im Zuge der Ortsdurchfahrt von Schopfloch eine Bushaltestelle aus Richtung Ochsenwang erforderlich. Hierzu hat eine Verkehrsschau stattgefunden. Bei dieser hat das Landratsamt Esslingen  die Einrichtung einer Haltestelle an der Ochsenwanger Straße für die Busfahrten aus Ochsenwang Richtung Gutenberg (werktags 6 Fahrten) angeordnet. Die Haltestelle soll mit Beginn der neuen Linienführung zum 1.1.2017 in Betrieb gehen. Der Bus hält hierzu auf der Ochsenwanger Straße. Das Ein- und Aussteigen erfolgt über die Gehwegfläche.

Unter Verschiedenes wurden dem Ortschaftsrat zwei Verkehrsangelgenheiten vorgetragen die auf Anregung eines Mitbürgers zur Diskussion gestellt wurden. In diesem Zusammenhang hatte sich das Gremium zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h (Tempo 30) im Zuge der Ortsdurchfahrt und einer Einbahnstraßenregelung für die Vordere Bergstraße zu positionieren. Für beide Anliegen sah der Ortschaftsrat neben den grundsätzlich fehlenden verkehrs- und genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen sowie der aktuellen örtlichen Verkehrssituation keinen Handlungsbedarf.

Weiterhin stehen im laufenden Haushaltsplan noch Mittel zur Beschaffung von Bewegungsgeräten für Senioren zur Verfügung. Diesbezüglich hat sich Ortsvorsteher Berger mit der B.U.S.–Gruppe in Schopfloch in Verbindung gesetzt. Diese legte eine Auswahl von Bewegungsgeräten für den Außenbereich fest. Die Geräte sollen auf der Grünfläche vor dem Vereinsraum der Gemeindehalle aufgestellt werden. Da die Kosten etwas über dem Verfügungsrahmen liegen wird die Deckungslücke über Mittel aus der Auflösung des Krankenpflegevereins Gutenberg/Schopfloch finanziert. Die Beschaffung ist noch im Jahr 2016 vorgesehen. Aufgestellt werden die Geräte im Frühjahr 2017.

Einladung und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats Schopfloch am 17.3.2016

E I N L A D U N G  
zur Sitzung des Ortschaftsrates Schopfloch
am 17.03.2016, um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Schopfloch        

Tagesordnungspunkte öffentlich:  

  1. Bekanntgaben  
  2. Vorstellung der Ausführungsplanung zur Gestaltung des Bereichs um die Hüle in der Ortsmitte

Anschließend findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.

Gunter Berger
Ortsvorsteher

BERICHT

 

Ortsvorsteher Berger gab dem Ortschaftsrat bekannt, dass für die am Bolzplatz „Berg“ geplante Pumptrackanlage zwischenzeitlich die naturschutzrechtliche Genehmigung vorliegt. Bevor jedoch der Planer, Herr Willar, beauftragt werden konnte musste die Pumptrackstrecke wegen der Überdeckung/Abböschung des neu gebauten Wasserhochbehälters etwas abgeändert werden. Zwischenzeitlich steht der Zeitplan für den Bau der Strecke fest. Begonnen wird am 27. April. Am 30. April soll dann mit freiwilligen Helfern das Streckenplanum hergestellt und durch Fahrproben abgestimmt bzw. optimiert werden. Der Asphalteinbau und die Fertigstellung sind auf den 02.05. terminiert. Interessierte Bürger, die am 30.04. Zeit haben um an dem Arbeitsdienst teilzunehmen können sich bei der Ortschaftsverwaltung melden.

Weiter wurde mitgeteilt, dass die erforderliche Reparatur im Backhaus abgeschlossen ist. Ab sofort kann wieder mit beiden Backöfen gebacken werden.

Bereits im letzten Jahr hatte sich der Ortschaftsrat mit der Umgestaltung der Hüle in der Ortsmitte befasst. Damals hatte man sich dafür ausgesprochen, dass kein Wasser mehr eingesetzt werden soll. Weiter wurde festgelegt, dass die durch Witterung und Frost beschädigten Natursteine entfernt und die vorhandenen Steinzeilen eingekürzt werden sollen. Frau Mayer vom Tiefbauamt hat sich entsprechend ihrer Qualifikation als Gartenbauarchitektin der Umgestaltung angenommen und dem Gremium ihre Überlegungen vorgestellt. Die Planung umfasst vier Schwerpunkte:

1.         Die Wasserfläche der Hüle soll als Staudenbeet mit Gräsern angelegt werden, das über das ganze Jahr einen hohen Zierwert gewährleistet.

2.         Die beiden Steinzeilen im Süden des Platzes weisen größere Frostschäden und Abplatzungen auf. Hier ist beabsichtigt die Struktur der Mauer als räumliches Element zu erhalten. Soweit notwendig wird die Mauer abgetragen und zum Teil neu aufgesetzt. Hierbei durch fehlende Steinquader entstehende Lücken sollen mit einer Ligusterhecke ersetzt werden, welche die Höhe und Form der Steinzeile aufnimmt.

3.         Die Poller aus Naturstein vor dem Friedhofszugang, die ebenfalls Schäden durch Frost und Fahrzeugkontakt aufweisen werden durch acht anthrazitgraue Stahlpoller ersetzt. Diese sind aus Gründen der Verkehrssicherheit für den Aufenthaltsbereich am Friedhofszugang erforderlich.

4.         Geprüft wurde auch der Quellstein am Beginn des Wasserlaufes der gerissen ist. Nachdem von ihm keine Gefährdung ausgeht sowie keine funktionellen sowie gestalterischen Einschränkungen bestehen wurde hier von Maßnahmen abgesehen.

Die vorgestellten Maßnahmen fanden die Zustimmung des Ortschaftsrats. Das zur Verfügung stehende Budget konnte eingehalten werden. 

 

Einladung und Bericht zur Sitzung des Ortschaftsrats Schopfloch am 14.1.2016

EINLADUNG
zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Schopfloch
am 14.01.2016, um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Schopfloch    

Tagesordnungspunkte öffentlich:

  • Einwohnerfragestunde
  • Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2016
  • Verschiedenes

Gunter Berger
Ortsvorsteher 

BERICHT

Die Beschilderung der 30er Zone im Zuge der Vorderen und Hinteren Bergstraße war eines der Themen der Einwohnerfragestunde. Der Fragesteller bat darum zu prüfen ob die „Zone 30 Schilder“ entsprechend den Vorgaben gut sichtbar und in ausreichender Zahl angebracht sind. Nach Auffassung des Bürgers wird zumindest am Ende der Vorderen Bergstraße zu schnell gefahren. Die vorgebrachten Anliegen werden dem Hauptamt zur Prüfung bei der nächsten örtlichen Verkehrskommission mitgeteilt. Weiter interessierte ihn die Flüchtlingssituation in Schopfloch. Bürgermeister Schlecht gab ihm darauf zur Antwort, dass aktuell keine Flüchtlinge in Schopfloch untergebracht sind. Im Rahmen der auf die Gemeinde zukommenden Anschlussunterbringung sei es allerdings nicht auszuschließen, dass auch in Schopfloch Flüchtlinge untergebracht werden müssen. Eine vorläufige Unterbringung schloss der Bürgermeisteraus, da hierfür Wohnobjekte in Frage kommen, die für 50 – 70 Personen Unterkunft bieten.   Zur Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016 bemerkte Bürgermeister Schlecht einführend, dass der Haushalt 2016 keine Besonderheiten enthalte und unspektakulär sei. So enthalte der Haushalt viele Maßnahmen die bereits vom Gemeinderat beschlossen wurden. Neu aufgenommen seien Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit wie die Absenkung von Bordsteinkanten, die Reduzierung/Umgestaltung von unebenen Gehflächen im Außenbereich sowie die barrierefreie Gestaltung der Internetseite der Gemeinde. Trotz der bekannten Steuerschwäche der Gemeinde sieht er derzeit keinen Anlass für strukturelle Maßnahmen. Auch hätte die Gemeinde trotz der großen Maßnahmen der letzten Jahre noch ausreichend Rücklagen. Die Rücklage von 10.5 Mio. € betonte auch Gemeindekämmerer Rudolf Maier in seinen Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf für das laufende Kalenderjahr. In einem kurzen Rückblick stellte er fest, dass im Jahr 2015 keine Rücklagenentnahme erfolgte und entgegen den Erwartungen 950.000 € der Rücklage zugeführt werden können. Die Steueranteile gingen wie erwartet ein was das o.g. Ergebnis ergänzend stützt. Mit Blick auf den Haushaltsplanentwurf 2016 fallen auf der Ausgabenseite die Personalausgaben von über 5 Mio. € mit einer Steigerung von rd. 2 Prozent auf. Demgegenüber stagnieren die Einnahmen. Diese Entwicklung muss für die Zukunft kritisch beobachtet werden. Erfreulich hingegen ist ,dass die Kreisumlage um einen Punkt geringer auf 32,5 Prozent festgelegt wurde. Für die Gemeindekasse schlägt dies mit einem Plus von rd. 90.000 € zu Buche.   Der Vermögenshaushalt enthält für den Ortsteil Schopfloch indirekt Ansätze für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel, die Amokalarmierung in den Schulen, der Entwicklung eines Friedhofkonzeptes sowie Beschaffungen für die Feuerwehr. Speziell für den Ortsteil sind weitere 10.000 € für den Bau der geplanten Pumptrackanlage aufgenommen auf deren Genehmigung durch das LRA Esslingen seit Monaten immer noch gewartet wird.   Im Verwaltungshaushalt weist der Sammelnachweis Gebäudeunterhaltung mit einem Gesamtvolumen von 573.600 € die üblichen Pauschalen für die in Schopfloch befindlichen Gemeindegebäude aus. Zusätzlich ist für das Feuerwehrgerätehaus eine Brandmeldeanlage für 1000 € mit aufgenommen. Bei der Grundschule sind zur Unterhaltungspauschale weitere 8.700 € für einen Fingerklemmschutz an den Innentüren, für Malerarbeiten und Ersatzbeschaffungen notwendig. Die Gemeindehalle erhält für 600 € Bewegungsmelder an den beiden Eingängen und einen Fassadenanstrich für 8000 €. Beim Backhaus ist für den Umbau des Ausgusses eine Summe von 1500 € eingestellt. Der Nutzungs- und Bewirtschaftungsplan des Gemeindewaldes sieht für das Haushaltsjahr 2016 einen Gesamthieb von 2860 Festmeter (fm) vor. Von dem Jahreshieb entfallen 1245 fm (43,5 %) auf den Schopflocher Wald. Davon wiederum sollen 95 fm als Flächenlose und 675 fm als Brennholz lang (Polter) an die Brennholzkundschaft veräußert werden.   Im Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung sind für die Erneuerung der Elektrotechnik beim Regenüberlaufbecken Schopfloch Nord 35.000 € vorgesehen. Der Wirtschaftsplan Wasserversorgung enthält ebenfalls einen Ansatz in Höhe von 35.000 € für die Erneuerung der Wasserleitung im Wiesensteiger Weg der auch einen neuen Fahrbahnbelag erhalten soll. Für den Fahrbahnbelag ist zusätzlich eine Summe von rd. 30.000 € zu veranschlagen.   Im Rahmen seines Beratungs- und Anhörungsrechtes stimmte der Ortschaftsrat Schopfloch dem Entwurf des Haushaltsplans 2016, einschließlich der Wirtschaftspläne Wasserversorgung u. Abwasserbeseitigung zu.