 Bericht Gemeinderatssitzung vom 11. Januar 2011
Einwohner fragen
Ein Anwohner machte auf die Situation beim
Spielplatz in der Bissinger Straße aufmerksam und beklagte dazu verschiedene
Punkte. Zudem hinterfragte er die Problematik bei durch den Winterdienst
zugeschobenen Wasserentnahmestellen im Brandfall.
Stellungnahmen und Anträge der Wählervereinigungen zum Haushalt
2011
Die Bürgerliche Wählervereinigung (BWV) und die Lenningern Grüne
Alternative Liste/ Unabhängige Bürger Lenningen (LEGAL/UBL) nahmen zum Haushalt
2011 der Gemeinde Stellung. mehr...
Neues Konzept für die Partnerschaftsarbeit
Gaby Kazmaier und
Stephanie Goller stellten die Neukonzeption der Partnerschaftsarbeit mit
Pouilly-en-Auxois vor. Sei Beginn der Partnerschaft hat sich der
Partnerschaftsausschuss um die Gemeindepartnerschaft gekümmert und sie
vorangetrieben. Seit letztem Jahr hat sich einiges geändert. So gibt es seit
2010 ein Vorstandsteam, das die Geschicke der Gemeindepartnerschaft lenkt.
Dieses Vorstandsteam sind S. Goller und G. Kazmaier. Der Partnerschaftsausschuss
wird zukünftig die Bezeichnung „Freunde der Partnerschaft“ tragen und auch
weiterhin 1 – 2 Mal jährliche eine Sitzung abhalten. Des Weiteren wurde ein
Arbeitskreis gegründet, der mit ca. 4 bis 6 Sitzungen pro Jahr bestehend aus 6
Mitgliedern die Arbeit der Partnerschaft lenkt. Hierzu gehören die monatlichen
Treffs des „Table Ronde“ und der „Soirée Francaise“. Ein erstes Ergebnis dieser
neuen Orientierung ist der Flyer über die Gemeindepartnerschaft. Zudem werden
die (gleichbleibenden) Haushaltsmittel zukünftig neu aufgeteilt: 200 € bleiben
zur Verwendung durch die Verwaltung und 1.800 € gehen zur Bewirtschaftung an die
„Freunde der Partnerschaft“.
Beschluss zu Freiflächen an der neuen Mehrzweckhalle
vertagt
Dipl.-Ing. Harald Fischer vom Planungsbüro Fischer + Partner
stellte dem Gemeinderat die weiterentwickelte Freiraumgestaltung auf Grundlage
der vom 19.10.2010 ausgewählten Grundvariante für das Umfeld der
Mehrzweckhalle in Unterlenningen vor. Es ergaben sich nach der aktualisierten
Kostenberechnung Mehrkosten von rd. 136.000 €. Die Kostenerhöhung ist im Zuge
der Kostenberechnung anhand der tatsächlichen Flächen und Materialien
entstanden. Der Gemeinderat kritisierte die extreme Kostensteigerung von rd. 35
% und zeigte dazu kein Verständnis. Die Begründung des Planungsbüros
hinsichtlich der gestiegenen Fläche auf 3650 m², der Höhenunterschiede und der
erst jetzt berücksichtigten Beleuchtung ließ das Gremium nicht gelten. Der
Gemeinderat sah sich daher nicht in der Lage eine Entscheidung über die
Freiflächengestaltung zu treffen und vertagte die Beratung. Das Planungsbüro
wurde außerdem beauftragt bis zur nächsten Sitzung realistische
Einsparungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Schlussabrechnungen genehmigt
Tiefbauamtsleiter
Karl-Heinz Griesinger stellte dem Gremium die Schlussabrechnungen zu einigen
Maßnahmen der Gemeinde vor. Für die Sanierung des Hochbehälters Wachtelberg
wurden im Haushalt 210.000 € eingestellt. Die Schlussabrechnung zeigte
Gesamtkosten von 117.321,33 € auf. Ausschlaggebend hierfür war die Entscheidung
des Gemeinderats zum Ausführungsstandard bei der Vorstellung der Planung. Dies
führte bei vergleichbarer Qualität zur Ausgabeneinsparung. Beim Ringschluss der
Wasserleitung vom Klaus-Scheufelen-Platz zur Schulstraße im Ortsteil Hochwang
ergaben sich Gesamtkosten von 46.795,24 € bei eingestellten Mittel im
Haushaltsplan von 53.000 €. Auch die Maßnahmen im Straßenbau in Höhe von
22.227,29 € blieben unter der Haushaltsschätzung von 25.300 €.
Fast allen Bauangelegenheiten konnte das gemeindliche
Einvernehmen erteilt bzw. in Aussicht gestellt werden.
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