Einladung zur Gemeinderatssitzung am 22. März 2011

E I N L A D U N G
zur Sitzung des Gemeinderats
am Dienstag, 22. März 2011, 19:00 Uhr,
im Feuerwehrgerätehaus, Pouilly-Platz 1, Unterlenningen

Tagesordnungspunkte öffentlich:

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Bericht der Gemeinderatssitzung vom 22. März 2011

Verbesserung der Breitbandversorgung wird konkreter
In der vergangenen Sitzung wurde dem Gremium die Entwurfsplanung zur Glasfaser­erschließung vom Büro Seim & Partner vorgestellt. Für die bislang abgestimmte Glasfaser­erschließung wurden im Zuge der Haushaltsberatungen 700.000 € für zur Verfügung gestellt. Vorgesehen war zunächst die Kabelverzweiger von Unterlenningen nach Schopfloch mit Kosten von rd. 617.000 € zu erschließen. Die Verwaltung hat das Büro Seim & Partner außerdem darum gebeten, die Glasfaserer­schließung auch für den Bereich von Unterlenningen nach Brucken auszuweisen. Die Erweiterung würde weitere Kosten von rd. 128.000 € verursachen, sodass für den Gesamtbereich Brucken bis Schopfloch insgesamt 745.500 € an Investitionskosten anfallen würden. Des Weiteren wurden die Kosten eruiert die anfallen würden, wenn auch die Gewerbegebiete „Oberer Sand“ (Oberlenningen) und „Härtwasen“ (Schopfloch) bis zu den jeweiligen Grundstücksgrenzen erschlossen werden. Die Überlegungen für die Gewerbe­gebiete in Unterlenningen stehen noch aus. Die vorgestellte Entwurfsplanung zur kommunalen Glasfasererschließung zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Lenningen wurde vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde beauftragt auf dieser Grundlage die Antragstellung zum Förderprogramm der Sonderlinie „Breitband Infrastruktur Ländlicher Raum“ des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum einzureichen.

Rathausgebäude in Unterlenningen wird saniert
Das Rathausgebäude Unterlenningen ist stark sanierungsbedürftig. Bereits im Juli 2010 wurde den Mitgliedern des Sanierungsausschusses Ortmitte Unterlenningen die geplante Umnutzung des Rathauses als Gemeindearchiv und möglicherweise Polizeiposten vorgestellt. Grundsätzlich stimmten die Mitglieder der Planung zu, jedoch sollte die Kämmerei nach erfolgter Sanierung zunächst wieder nach Unterlenningen zurück. Bei der nun anstehenden Sanierung ergeben sich Änderungen in der Aufteilung der Büroräume, der Baukonstruktion usw. Eine wesentliche Veränderung wird sein, dass das bestehende Archiv abgerissen wird und in diesen Bereich ein barrierefreier Zugang zum Rathaus geschaffen wird. Der Gemeinderat stimmte der Sanierungsplanung zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Bauantrag zur Sanierung des Rathausgebäudes einzureichen. Die Kosten der Sanierungs­maßnahme belaufen sich auf 1.026.000 €, es wird ein Zuschuss von rd. 580.000 € aus dem Landessanierungsprogramm erwartet.  Die Finanzverwaltung wird für die Bauzeit von ca. 15 Monaten in Oberlenningen, Amtgasse 5 (OG) untergebracht.

Satzungsbeschluss gefasst
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 08.02.11 den geänderten Bebauungsplanentwurf „Am Mühlbach“ erneut als Entwurf festgestellt und dessen Auslegung beschlossen. Dies war notwendig, da Bedenken eingegangen sind. Während der erneuten Auslegung erfolgten keine weiteren Einwände. Somit konnte der geänderte Bebauungsplanentwurf vom 08.09.10/ erg.31.01.11 „Am Mühlbach“ (Brucken) mit Textteil, den örtlichen Bauvorschriften und der Begründung des Planungsbüros Prof. Dr. Gerd Baldauf, Stuttgart als Satzung beschlossen werden.

Weitere Vergaben für neue Mehrzweckhalle
Der Gemeinderat vergab folgende Arbeiten zum Bau der neuen Mehrzweckhalle in Unterlenningen:

Den vorgelegenen Bauangelegenheiten konnte bis auf eine das gemeindliche Einvernehmen erteilt bzw. in Aussicht gestellt werden.