Suche: Gemeinde Lenningen

Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 1, 2, 13 und 14 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat am 18. August 1992 folgende Satzung erlassen. Die Satzung wurde zuletzt am 19.03.2024, in Kraft[mehr]

g des zuständigen Dachverbandes) zu überlassen. V. INKRAFTTRETEN Diese Richtlinien wurden vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 14.11.2017 beschlossen. Sie treten ab dem 1. Januar 2018 in Kraft.[mehr]

§ 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 12.12.1989, in Kraft getreten zum 01.01.1990, nachstehende Satzung erlassen. Die Satzung wurde [...] Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen. § 3 - Aufwandsentschädigung (1) Mitglieder des Gemeinderates und der Ortschaftsräte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung. Diese [...] Sitzungen desselben Gremiums am selben Tag wird nur ein Sitzungsgeld bezahlt. (2) Mitglieder des Gemeinderats und der Ortschaftsräte erhalten auf Antrag eine Betreuungspauschale von 30,00 Euro je Sitzungstag[mehr]

wird vom Gemeinderat verliehen. Er berät und beschließt in nicht öffentlicher Sitzung. Der Beschluss über die Verleihung der Ehrennadel erfordert die Mehrheit von 2/3 der Mitglieder des Gemeinderats. Der [...] Organisation. Sonstigen Persönlichkeiten kann im Einzelfall die Ehrennadel verliehen werden. Der Gemeinderat behält sich dabei vor, Personen, die sich durch herausragende Leistungen im kulturellen, sportlichen [...] Zeiten geleistet worden sind, können zusammen gerechnet werden. Ehrenamtliche Tätigkeiten im Gemeinderat und Ortschaftsrat bleiben außer Betracht. 4. Vorschlagsberechtigt für die Verleihung der Ehrennadel[mehr]

wird vom Gemeinderat verliehen. Er berät und beschließt in nicht öffentlicher Sitzung. Der Beschluss über die Verleihung der Ehrennadel erfordert die Mehrheit von 2/3 der Mitglieder des Gemeinderats. Der [...] Organisation. Sonstigen Persönlichkeiten kann im Einzelfall die Ehrennadel verliehen werden. Der Gemeinderat behält sich dabei vor, Personen, die sich durch herausragende Leistungen im kulturellen, sportlichen [...] Zeiten geleistet worden sind, können zusammen gerechnet werden. Ehrenamtliche Tätigkeiten im Gemeinderat und Ortschaftsrat bleiben außer Betracht. 4. Vorschlagsberechtigt für die Verleihung der Ehrennadel[mehr]

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Lenningen am 08.11.1994 folgende Betriebssatzung beschlossen. Die Satzung wurde zuletzt [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung[mehr]

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Lenningen am 08.11.1994 folgende Betriebssatzung beschlossen. Die Satzung wurde zuletzt [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung[mehr]

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Lenningen am 08.11.1994 folgende Betriebssatzung beschlossen. Die Satzung wurde zuletzt [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung[mehr]

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Lenningen am 08.11.1994 folgende Betriebssatzung beschlossen. Die Satzung wurde zuletzt [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung[mehr]

angerechnet. Bei Ablehnung des Bauplatzes durch den/die Bewerber/in nach erfolgter Zuteilung durch den Gemeinderat wird die Kaution nicht zurückerstattet. Der Bewerbung ist die Finanzierungsbestätigung eines K [...] anderweitigen Nutzung Kenntnis erlangt, eine Vertragsstrafe fällig. 5. Entscheidungskriterien: Der Gemeinderat der Gemeinde Lenningen trifft die endgültige Auswahl unter den Bauplatz- bewerbern nach pflichtgemäßem [...] sowie die sozialen Merkmale von Bewerbern werden bei der Vergabe der Baugrundstücke nach einem vom Gemeinderat festgelegten Punktesystem be- wertet und berücksichtigt. Bei gleichen Voraussetzungen kann der[mehr]