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an Beratung und Entscheidung nicht mitwirken darf, muss die Sitzung, bei nichtöffentlichen Sitzungen den Sitzungsraum, verlassen III. Sitzungen des Gemeinderats § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe [...] ng in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, wird in nicht- öffentlicher Sitzung beraten und entschieden. 2) Zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats hat jedermann Zutritt, soweit [...] Gegenständen in die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung ist, von Notfällen abgesehen, während der Sitzung nicht möglich. In nichtöffentlichen Sitzungen kann ein Gegenstand nur durch einstimmigen Beschluss[mehr]

ng. Diese wird gezahlt als Sitzungsgeld je Sitzung in Höhe von 40,00 €. Bei mehreren, unmittelbar aufeinanderfolgenden Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld bezahlt. (2) Ehrenamtliche [...] Für die Bemessung der zeitlichen Inanspruchnahme bei Sitzungen ist nicht die Dauer der Sitzung sondern die Dauer der Anwesenheit des Sitzungsteilnehmers maßgebend. Die Vorschriften des Absatzes 1 bleiben [...] bleiben unberührt. Besichtigungen, die unmittelbar vor oder nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. (4) Die Entschädigung für mehrmalige Inanspruchnahme am selben Tag darf zusamme[mehr]

bemängelt, dass die Randsteine an den Gehwegen zu hoch sind. OV Röhner teilt mit, dass in der OR-Sitzung am 18.11.2022 das Thema beraten wurde. Diese Absenkungen an den Gehwegen werden nur ausgeführt, wenn [...] Landwirtschaft wird vertreten sein. Essen- und Getränkestände sind auch auf dem Markt vertreten. In der Sitzung wurden die Aufgaben innerhalb des Ortschaftsrates aufgeteilt. TOP 4: Friedhof - Baumpflanzung Anfang [...] die Birke entfernt. Die Entscheidung bzgl. einer Neupflanzung wird auf Antrag in der nächsten OR-Sitzung getroffen. Die Ortschaftsräte wollen sich vor Ort die Sachlage anschauen. TOP 5: Verschiedenes Von[mehr]

Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum 1) Notwendige Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mit- glieder im Sitzungsraum können durchgeführt [...] Bestimmungen für eine ordnungsgemäße Durchführung der Sitzung einschließlich Beratung und Beschlussfassung eingehalten werden. In einer Sitzung nach Absatz 1, Satz 1, dürfen Wahlen im Sinne von § 37 Absatz [...] Gegenständen einfacher Art gewählt werden; bei anderen Gegenständen darf es nur gewählt werden, wenn die Sitzung andernfalls aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden könnte. Schwerwiegende[mehr]

erteilt werden. Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an. Sie interessieren sich für die Ratsarbeit? Alle öffentlichen Sitzungsvorlagen sind immer auch aktuell im Ratsinformationssystem unter [...] lenningen.de/gemeinderat abrufbar. Oder schauen Sie gerne bei einer Sitzung vorbei und informieren Sie sich aus erster Hand. Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 19. Dezember 2023 statt [...] zum Austausch der Wärmepumpe in der Sulzburghalle Unterlenningen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 04.07.2023 den Austausch der Wärmepumpe durch eine Luftwärmepumpe beschlossen. Vorausgegangen[mehr]

18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis in jedem Wahlbezirk und Briefwahlvorstand in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Der Wahlvorstand meldet die Ergebnisse an den Gemeindewahlausschuss. [...] ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats.[mehr]

Feuerwehr erhalten außerdem für die Teilnahme an Sitzungen der Abteilungsausschüsse und des Feuerwehrausschusses eine pauschale Entschädigung von 20 € je Sitzung. § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildung [...] g (FwES) beschlossen. Zuletzt geändert am 13.3.2018. § 1 Entschädigung für Einsätze, Ausschuss-Sitzungen, Feuerwehrsicherheit und sonstige Feuerwehrdienste 1. Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der [mehr]

Aus dem Ortschaftsrat Gutenberg TOP 1: Allgemeine Bekanntgaben Nahversorgung In der OR-Sitzung am 18.11.2022 kam der Vorschlag bezüglich eines Verkaufsautomaten auf. Laut Internet-Recherche kostet ein [...] Holzfachwerk, den Fensterholzfuttern sowie Türen und Toren sollen Ende März beendet sein. Der Sitzungssaal kann vermutlich erst ab April wieder genutzt werden. Zu den Kosten: Gegenwärtig ist von Gesam [...] werden. TOP 4: Verschiedenes Keine Wortmeldungen. Im Anschluss daran fand eine nicht-öffentliche Sitzung statt.[mehr]

Feuerwehr erhalten außerdem für die Teilnahme an Sitzungen der Abteilungsausschüsse und des Feuerwehrausschusses eine pauschale Entschädigung von 15 € je Sitzung. § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildung [...] Die Satzung wurde zuletzt geändert am 12. Juli 2011. § 1 Entschädigung für Einsätze, Ausschuss-Sitzungen, Feuerwehrsicherheit und sonstige Feuerwehrdienste 1. Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der [mehr]

Tage vor der Sitzung zugehen. Der Feuerwehrausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. (6) Der Bürgermeister ist von den Sitzungen des Feuerwe [...] gefasst. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. (8) Die Sitzungen des Feuerwehrausschusses sind nicht öffentlich. Über jede Sitzung wird eine Niederschrift gefertigt; sie ist dem Bürgermeister sowie [...] entsprechend. Der Feuerwehrkommandant ist zu den Sitzungen einzuladen; er kann sich an den Beratungen jederzeit beteiligen. Die Niederschrift über die Sitzungen des Abteilungsausschusses sind auch dem Feue[mehr]