Ortsrecht
Ortsrecht
Neben den zahlreichen Gesetzen und Verordnungen des Bundes, des Landes Baden-Württemberg und der EU, gibt es auch auf Gemeindeebene zahlreiche Rechtsgebiete, die durch Satzungen oder Rechsverordnungen individuell geregelt werden. Dieses Ortsrecht ist hier in den wichtigsten Punkten dargestellt.
A
- Abwasserbeseitigung
Betriebssatzung - Abwassersatzung
Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung - Ausschüsse
des Gemeinderats und Gemeindevertreter in Verbänden und sonstigen Gremien - Archivordnung der Gemeinde Lenningen
- Asylbewerber- und Obdachlosenunterkünfte
Satzung über die Benützung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
B
- Badeordnung
- Bekanntmachungen
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen - Benutzungsgebühren
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für dieVereinshäuser Hochwang, Brucken, Schlattstall, das Feuerwehrgerätehaus Unterlenningen und das Bürgerhaus im Bahnhof Unterlenningen (BiB) - Benutzungsordnung
für die Küche im Feuerwehrhaus der Abteilung Lenningen - Benutzungsordnung
für die Überlassung des Schulungsraumes im 1. Obergeschoss des Feuerwehrhauses der Abteilung Lenningen an örtliche Vereine - Benutzungsordnung
für die Sporthalle Lenningen - Benutzungsordnung
für die Turn- und Festhallen Unterlenningen und Oberlenningen, die Vereinsräume Brucken und Hochwang sowie das Bürgerhaus im Bahnhof Unterlenningen (BiB) - Benutzungsordnung
für die Gemeindehalle in Schopfloch - Benutzungsordnung
für die Schlossberghalle in Gutenberg - Bestattungsgebühren
siehe Friedhofsatzung - Betriebssatzung Abwasserbeseitigung
- Betriebssatzung Wasserversorgung
- Bücherei
Benutzungsordnung für die Bücherei Lenningen - Bürgerschaftliches Engagement
Verleihung der Ehrennadel der Gemeinde Lenningen
E
- Ehrennadel Antrag auf Verleihung
- Ehrennadel Richtlinien
Richtlinien über die Ausgestaltung und Verleihung der Ehrennadel der Gemeinde Lennigen für besonderes bürgerschaftliches Engagement (Antrag auf Verleihung) - Entgeltordnung
für die Sulzburghalle Unterlenningen, die Turn- und Festhalle Oberlenningen, die Gemeindehalle Schopfloch sowie für die Schloßberghalle Gutenberg - Entgeltordnung
Sporthalle Lenningen - Entschädigung
für ehrenamtliche Tätigkeit - Entschädigung
der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Entsorgungssatzung
Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) - Erschließungsbeiträge
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
F
- Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehrgerätehaus
Benutzungsordnung Küche - Feuerwehrkostenersatz-Satzung
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr Lenningen - Feuerwehrsatzung
- Förderung des Erwerbs von Altimmobilien - Richtlinie
- Friedhofsatzung
G
- Gemeindehalle Schopfloch
Benutzungsordnung - Gemeinderat
Namensverzeichnis der Mitglieder - Geschäftsordnung für den Gemeinderat
- Gutachterausschussgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss - Gutenberg Ortschaftsrat
Mitglieder Namensverzeichnis
H
- Hauptsatzung
- Hallen Entgeltordnung
- Hallen- und Vereinshäuser-Benutzungsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Benützungsgebühren für die VereinshäuserHochwang, Brucken, Schlattstall, das Feuerwehrgerätehaus Unterlenningen und das Bürgerhaus im Bahnhof Unterlenningen (BiB) - Hundesteuer
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
K
- Kindergartenordnung
Benutzungsordnung für die Kindergärten der Gemeinde
L
Merkblatt Lärm
M
- Marktsatzung
Satzung zur Regelung des Marktwesens und der Erhebung der Marktgebühren
O
- Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
Satzung über die Benützung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte - Öffentliche Bekanntmachungen
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen - Ortschaftsrat Gutenberg Mitglieder Namensverzeichnis
- Ortschaftsrat Schopfloch Mitglieder Namensverzeichnis
P
- Polizeiverordnung
gegen umweltschädliches Verhalten, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagenund über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
R
- Räumen und Bestreuen von Gehwegen
Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen von Gehwegen - Richtlinien Ehrennadel
über Ausgestaltung und Verleihung der Ehrennadel der Gemeinde Lenningen für besonderes bürgerschaftliches Engagement - Richtlinie zur Förderung des Erwerbs von Altimmobilien
- Richtlinien Vereinsförderung
zur Förderung der örtlichen Vereine und der Jugendarbeit - Richtlinien für die Zuteilung von Wohnbauplätzen der Gemeinde Lenningen
S
- Schlossberghalle in Gutenberg
Benutzungsordnung - Schopfloch und Gutenberg
Ortschaftsrat Mitglieder Namensverzeichnis - Schopfloch
Benutzungsordnung Gemeindehalle Schopfloch - Schneeräumen und Streupflichtsatzung
Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege(Streupflicht-Satzung) - Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus
- Sondernutzungsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen - Sporthalle Lenningen
Entgeltordnung
U
- Umweltschutzverordnung
Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
V
- Vereinsförderung Richtlinien
- Vereinsförderung Antrag
- Vereinsförderung Anlage
- Vereinshäuser
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Vereinshäuser Hochwang, Brucken, Schlattstall, das Feuerwehrgerätehaus Unterlenningen und das Bürgerhaus im Bahnhof Unterlenningen (BiB) - Vergaberichtlinien für Wohnbauplätze
- Vergnügungssteuersatzung
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer - Verwaltungsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
W
- Wasserversorgung
Betriebssatzung - Wasserversorgungssatzung (WVS)
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlageund die Versorgung der Grundstücke mit Wasser - Merkblatt Winterdienst